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„Dem Deutschen Volke“? Die ungleiche Responsivität des Bundestages

„Dem Deutschen Volke“? Die ungleiche Responsivität des Bundestages

21.07.2017 | Lea Elsässer, Svenja Hense, Armin Schäfer | ZPol |

Zusammenfassung der Autor:innen: Wenn in einer Demokratie die Politik systematisch den politischen Präferenzen bestimmter sozialer Gruppen folgt, wohingegen die anderer missachtet werden, wird der Grundsatz politischer Gleichheit beschädigt. Die neue Responsivitätsforschung untersucht, ob politische Entscheidungen mit dem Willen der Bürger:innen übereinstimmen und wenn ja, wessen Meinungen umgesetzt werden. Dabei zeigt sich in den USA eine deutlich selektive Responsivität der Politik zulasten der Armen. Wir untersuchen erstmals, ob in Deutschland ähnliche Muster in der politischen Responsivität wie in den USA festzustellen sind. Dazu werten wir 252 in den DeutschlandTrend-Umfragen gestellte Sachfragen für den Zeitraum von 1998 bis 2013 aus. Die Fragen beziehen sich auf zum Zeitpunkt der Erhebung diskutierte Politikänderungen und Reformen aus einem breiten Spektrum politisch
relevanter Themen. Die Auswertung dieser Daten zeigt einen deutlichen Zusammenhang zwischen den getroffenen politischen Entscheidungen und den Einstellungen von Personen mit höherem Einkommen, aber keinen oder sogar einen negativen Zusammenhang für die Einkommensschwachen. In Deutschland zeigt sich somit eine ähnliche Schieflage politischer Repräsentation wie in den USA, obwohl sich
die beiden Staaten in ihren institutionellen Voraussetzungen stark unterscheiden. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir abschließend mögliche Erklärungsmechanismen ungleicher Responsivität.

Link: Website von Armin Schäfer.

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